AGB Sprachunterricht

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR SPRACHUNTERRICHT der Firma tts Reget

Version vom 26.08.2015

I. Geltungsbereich

Die nachstehenden Bestimmungen gelten für alle Verträge mit Auftraggebern der tts Reget, soweit nichts Anderes ausdrücklich in Schriftform vereinbart wurde oder Abweichendes gesetzlich unabdingbar vorgegeben ist.

Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch nur verbindlich, wenn tts Reget sie in Schriftform anerkennt.

II. Sprachtraining, Unterrichtsbedingungen, Kursorganisation

Umfang, Gestaltung, Thematik und Zielvorstellungen der vertragsgegenständlichen Wissensvermittlung (Sprachtraining etc.) werden mit dem Auftraggeber vor Schulungsbeginn besprochen und festgelegt.

Kursteilnehmer werden je nach Kenntnisstand in entsprechende Lernstufen eingeteilt, um möglichst homogene Gruppen und damit effektives Lernen zu ermöglichen, sofern von tts Reget für die konkret vereinbarte Leistung verschiedene Lernstufen angeboten werden. tts Reget behält sich vor, dem Leistungsniveau entsprechend die endgültige Einstufung in eine bestimmte Kursstufe vorzunehmen.

Eine Unterrichtseinheit umfasst 45 Minuten, wobei ein Termin zwei Unterrichtseinheiten beinhaltet. Der Auftraggeber bucht ein bestimmtes Unterrichtskontingent für einen bestimmten Zeitraum. Die Bestimmung dieses Absatzes gilt nur, sofern keine andere vertragliche Vereinbarung getroffen wurde.

Der Auftraggeber stellt tts Reget – soweit erforderlich – für den Unterricht technische und organisatorisch notwendige Hilfsmittel unentgeltlich zur Verfügung. Dies umfasst unter anderem die Nutzung eines Flipcharts, das Kopieren von Unterrichtsmaterial (Übungsblätter, Texte) und das Vorhalten von unterrichtsunterstützenden Wiedergabegeräten (Fernsehgerät mit Video-, DVD-Anschluss, PC usw.).

III. Preise und Zahlungsbedingungen

Angegebene Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Für Kostenvoranschläge von tts Reget gilt eine Preisbindungsdauer von sechs Monaten.

Die Rechnungsstellung erfolgt nach Wahl von tts Reget monatlich oder zum Ende der Vertragslaufzeit in Form einer Schlussrechnung. Rechnungen sind 14 Tage nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig.

IV. Pauschalierte Verzugskosten

Bei nicht rechtzeitiger Zahlung ist tts Reget berechtigt, dem Auftraggeber pro Mahnung 3,00 € als pauschalierte Verzugskosten in Rechnung zu stellen.

Bei Zahlungsverzug ist tts Reget zudem berechtigt, ihre vertraglich vereinbarte Leistung bis zum Ausgleich des kompletten Zahlungsrückstandes einzustellen und für die weitere Erbringung von Leistungen Vorkasse zu verlangen.

tts Reget ist auch berechtigt, an Stelle einer konkreten Berechnung des Verzugsschadens die ausgefallenen Unterrichtseinheiten in Höhe von 50 % des Auftragswertes als pauschalen Schadensersatz zu berechnen. Dem Auftraggeber bleibt es vorbehalten, nachzuweisen, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist, als über die vorstehend vereinbarten Pauschalen bestimmt.

V. Terminabsagen, Ausfall

Werden Tagesseminare (im Regelfall sechs oder mehr Unterrichtseinheiten an einem oder mehreren unmittelbar aufeinander folgenden Werktagen) oder Wochenseminare (in engem, zeitlichem Zusammenhang stehende Tagesseminare, die regelmäßig innerhalb einer Woche abgehalten werden)

–        bis mindestens vier Wochen vor Beginn der Veranstaltung durch den Auftraggeber abgesagt, hat er 40 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen,

–        innerhalb kürzerer Frist als vorstehend benannt, aber mindestens zwei Wochen vor Beginn der Veranstaltung abgesagt, hat er 60 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen,

–        innerhalb des Zeitraums von zwei Wochen vor Beginn der Veranstaltung abgesagt, hat der Auftraggeber 80 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen, – nach Veranstaltungsbeginn abgesagt, ist die vereinbarte Vergütung vollständig zu zahlen, es sei denn, der Auftraggeber weist nach, dass ein wesentlich geringerer Betrag angemessen ist. Nachgewiesene Auslagen sind zusätzlich in vollem Umfang zu erstatten.

Bei wöchentlichen Unterrichtseinheiten (im Regelfall Seminare mit zwei Unterrichtseinheiten, die an einem bestimmten Wochentag zu einer bestimmten Uhrzeit stattfinden und dies über mehrere Monate) kann der Auftraggeber Verlegung der Unterrichtseinheiten in Absprache mit tts Reget

–        dienstags bis samstags mindestens 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn und

–        montags sowie am ersten Werktag nach einem Feiertag mindestens 36 werktägliche Stunden vor Unterrichtsbeginn

zu bei tts Reget üblicher Unterrichtszeit auf zeitlich zum ausgefallenen Unterricht nahegelegene Ausweichtermine beantragen.

Zu mehr als drei Verlegungen innerhalb von drei Monaten ist der Auftraggeber nicht berechtigt. Hält der Auftraggeber die vorstehend benannten Mindestankündigungsfristen nicht ein und fallen deshalb die wöchentlichen Unterrichtseinheiten aus oder fallen die wöchentlichen Unterrichtseinheiten aus einem sonstigen Grund aus, den der Auftraggeber zu vertreten  hat, hat der Auftraggeber die vereinbarte Vergütung vollständig an tts Reget zu zahlen, es sei denn, der Auftraggeber weist nach, dass ein wesentlich geringerer Betrag angemessen ist. Nachgewiesene Auslagen sind zusätzlich in vollem Umfang zu erstatten.

Jegliche Absagen oder Stornierungen sind tts Reget schriftlich anzuzeigen, was auch per E-Mail oder per Fax erfolgen kann. [Absagen jeglicher Art gelten erst dann seitens tts Reget zur Kenntnis genommen, wenn sie schriftlich bestätigt werden oder der Zugang der Absage in sonstiger Weise durch den Auftraggeber nachgewiesen wird.] Maßgeblicher Zeitpunkt ist jeweils der Eingang der schriftlichen Absage bei tts Reget.

Kann ein Termin zur Erbringung der Leistung von tts Reget wegen höherer Gewalt (Krankheit, Unfall oder sonstiger nicht zu vertretender Umstände) nicht eingehalten werden, ist tts Reget unter Ausschluss jeglicher weiterer Schadensersatzpflichten berechtigt, einen zeitnahen, für den Auftraggeber zumutbaren Ersatztermin anzubieten. Wird ein solcher, abgesprochener Termin nicht angenommen, oder handelt es sich bei den kurzfristigen Ausfällen um solche Termine, die nicht nachgeholt werden können, besteht seitens tts Reget keine Ersatzpflicht.

VI. Haftung

tts Reget haftet bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz den gesetzlichen Regeln entsprechend. Die Haftung von tts Reget bei (leichter) Fahrlässigkeit und verschuldensunabhängiger Haftung wird der Höhe nach auf den vereinbarten Auftragswert begrenzt, es sei denn es liegt eine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten von tts Reget vor.

VII. Datenschutz

Vom Auftraggeber an tts Reget im Zusammenhang mit dem Vertrag übergebene Daten werden von tts Reget elektronisch und/oder in anderer geeigneter Form aufbewahrt, soweit diese Daten für die Auftragsbearbeitung sowie die Durchführung der vertragsgegenständlichen Leistung benötigt werden.

Eine andere Nutzung der vom Auftraggeber übergebenen Daten als die sich durch den Auftrag ergebene wird ausgeschlossen. Eine Weitergabe von Kundendaten durch tts Reget erfolgt nur an zur Vertraulichkeit verpflichtete Dritte, die für tts Reget notwendigerweise im Zusammenhang mit der Auftragsbearbeitung tätig werden.

VIII. Berufsgeheimnis und Wettbewerb

tts Reget verpflichtet sich, Stillschweigen über alle Tatsachen zu bewahren, die tts Reget im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden.

IX. Kündigung

Die Vertragsdauer ergibt sich aus dem zwischen der tts Reget und dem Auftraggeber geschlossenen Vertrag.

Soweit zwischen tts Reget und ihrem Auftraggeber keine feste Vertragslaufzeit vereinbart wurde, läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit. Er kann von beiden Seiten mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden.

Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

X. Wettbewerbsverbot

Der Auftraggeber verpflichtet sich, ohne vorherige schriftliche Zustimmung von tts Reget keinem von tts Reget beauftragten Dritten (Subunternehmer, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfe), welchen der Auftraggeber im Rahmen einer Vertragsabwicklung durch tts Reget in irgendeiner Weise kennengelernt hat, Aufträge zu erteilen oder mit diesem Sonderabmachungen oder Nebenabreden zu treffen, die den gleichen oder ähnlichen Vertragsgegenstand haben, wie er zwischen den Parteien vereinbart wurde.

XI. Schlussbestimmungen

Mit Erscheinen der aktualisierten Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma tts Reget und deren Kenntnisnahme durch den Auftraggeber verlieren ältere Versionen ihre Gültigkeit.

Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ungültig oder nichtig sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine ihr wirtschaftlich möglichst nahe kommende, rechtsgültige Bestimmung ersetzt.

Für das vorliegende Vertragsverhältnis gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Saarlouis.

Als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten wird Saarlouis vereinbart, wenn der Auftraggeber Vollkaufmann ist.